Wenn es eine Möglichkeit gibt, Scholz zu beschreiben, die völlig zutreffend ist, dann die, dass es keinen rationaleren oder vernünftigeren Führer im Herzen Europas geben kann. Scholz setzt sich für die Verteidigung der Demokratie ein, aber er glaubt auch an die Verhältnismäßigkeit - kein anderes Land als die Vereinigten Staaten hat der Ukraine bereits mehr Militärhilfe geleistet als Deutschland -, aber Scholz hat seine Grenzen.
Scholz ist ein Verfechter einer Eindämmungsstrategie: Er ist für die Verteidigung der internationalen Grenzen, aber sein Plan, soweit ein Regierungschef die Ereignisse kontrollieren kann, ist es, nichts zu tun, was den Krieg weiter nach Russland ausdehnen würde. Die Ukraine hat bereits Grenzstädte angegriffen und Stunts über dem Kreml durchgeführt. Für Scholz sind dies gefährliche Spielchen, die zu einer russischen Eskalation über die Ukraine hinaus führen könnten, wenn beispielsweise Moskau oder St. Petersburg tatsächlich von verheerenden Waffen getroffen würden, die sich bereits vor Ort und in den Händen der ukrainischen Streitkräfte befinden.
Mit anderen Worten: Scholz versucht gewissermaßen, eine Flasche wieder zu verkorken, deren Inhalt bereits weitgehend aufgebraucht ist. Neben den Vereinigten Staaten ist Deutschland das Hauptziel des Kremls. Russische Truppen sind weder in Berlin noch sonst wo in Deutschland zu sehen, aber Scholz und Biden haben sich bereits mit Zelenskyy in das russische Pantheon der feindlichen Führer eingereiht.
Das Argument von Scholz bricht in sich zusammen, wenn man es in den Kontext stellt: Nachdem er in der Ukraine keinen klaren Sieg errungen hat, ist Putin jetzt viel irrationaler und unberechenbarer. Er spürt den Druck und ist ein Mann in der Defensive. Deshalb ist er besorgt über die Zahl acht. Je länger dieser Krieg andauert, ohne dass ein entscheidender Sieg errungen wird, desto verwundbarer wird Putin im eigenen Land. Putin, der dies bereits zu spüren bekommt, hat seine größte innenpolitische Bedrohung beseitigt: Nawalny. Es ist nicht unvernünftig zu argumentieren, dass Nawalnys Tod durch Putins Hand letztlich als Katalysator für die Opposition in Russland in Erinnerung bleiben wird, was Putin zu Hause weiter schwächen könnte, vor allem, wenn Putin weiterhin hart gegen die Opposition vorgeht. In weiser Voraussicht ließ er seine Sicherheitskräfte bei Nawalnys Beerdigung zurückhaltend agieren. Aber ich schweife ab.
Aber zurück zu Scholz. Eindämmung ist eine Strategie, die davon ausgeht, dass der Feind völlig rational ist und die Kontrolle hat. Putin ist es nicht, jedenfalls nicht in diesen Tagen. Im Gegensatz zu mehreren anderen NATO-Staaten wird Scholz weder Militärberater nach Chiw entsenden noch der Ukraine Taurus-Marschflugkörper zur Verfügung stellen, weil er befürchtet, dass die Ukrainer diese gegen den Kreml und andere Einrichtungen in Moskau einsetzen werden. Umgekehrt haben das Vereinigte Königreich und Frankreich bereits Marschflugkörper in die Ukraine entsandt.
Es geht also um Eindämmung auf der einen Seite und um die Theorie der Eskalation auf der anderen. Beides kann angesichts der jeweiligen Einschätzung von Putin und seiner Denkweise nicht richtig sein. Ich für meinen Teil halte Putin für einen "do-or-die"-Typ, einen Mann, der bereits "all in" ist und der letztlich alles tun wird, um nicht in der Ukraine entscheidend zu verlieren oder in Moskau gestürzt zu werden. Deshalb bin ich sehr dafür, dass wir Gewalt mit Gewalt vergelten. Es ist ja nicht so, dass wir eine andere realistische Wahl im Umgang mit Putin hätten. Putin kann nur mit Gewalt gestoppt werden. Die diplomatische Option gibt es nicht mehr. Letztlich wird eine Politik der bewussten Eskalation nicht von den NATO-Mitgliedern ausgehen, sondern von Putin selbst. Er will die Sowjetunion mit allen Mitteln wiederherstellen. Was bleibt dem Westen und der NATO da anderes übrig, als auf Gewalt mit Gewalt zu antworten? Niemand wird zulassen, dass Europa von Putin oder einem anderen überrannt wird.
Scholz ist ein äußerst rationaler Mensch, der diese Eigenschaften auch bei seinem Gegenüber sucht. Man kann davon ausgehen, dass Scholz, sehr zu seiner Überraschung, nichts davon finden wird, wenn er sich mit Putin und seinen Endzielen auseinandersetzt. Kurzum: Containment ist unter diesen Umständen nicht einmal im Entferntesten möglich.
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